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   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17   

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https://dejure.org/2018,60722
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17 (https://dejure.org/2018,60722)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17 (https://dejure.org/2018,60722)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Oktober 2018 - L 12 AS 1046/17 (https://dejure.org/2018,60722)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • SG Düsseldorf, 06.04.2017 - S 46 AS 4050/14

    Übernahme der Kosten für einen Elektroradiator zum zusätzlichen Beheizen der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Aus den von dem Kläger eingereichten Protokollen über den Betrieb des Elektroradiators in anderen Streitzeiträumen (hier: ab 2015, im Parallelverfahren S 46 AS 4050/14 auch für den früheren Zeitraum Januar bis März 2014) ergebe sich, dass er den Radiator ausschließlich abends und nachts verwendet habe.
  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 47/14 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Stromkosten für den Betrieb einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Dies entspreche der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z.B. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 19.02.2013, L 2 AS 2081/12. Auch das Bundessozialgericht verweise darauf, dass die Kosten für den Betriebsstrom mangels eigenen Zählers einer Schätzung zugänglich seien und dass ein Anteil von 4-10% der Brennstoffkosten eine mögliche Rechenweise für die Schätzung darstelle (vgl. BSG Urteil vom 03.12.2015, B 4 AS 47/14 R).
  • BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 12/12 R

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung der Regelbedarfe ab 1. 1. 2011 -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Das Gericht habe an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes keine Zweifel (vgl. u.a. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 16.07.2014, L 2 AS 1866/13, sowie BSG Urteil vom 28.03.2013, B 4 AS 12/12 R).
  • LSG Hessen, 06.07.2017 - L 6 AS 855/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Nur der Form halber weist der Senat darauf hin, dass er an einer Prüfung von Ansprüchen auf Schadensersatz wegen Amtspflichtverletzung aufgrund der ausschließlichen Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte hierfür gehindert ist, Art. 34 Satz 3 GG (vgl. hierzu Hessisches Landessozialgericht Beschluss vom 06.07.2017, L 6 AS 855/15).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2013 - L 2 AS 2081/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Dies entspreche der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z.B. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 19.02.2013, L 2 AS 2081/12. Auch das Bundessozialgericht verweise darauf, dass die Kosten für den Betriebsstrom mangels eigenen Zählers einer Schätzung zugänglich seien und dass ein Anteil von 4-10% der Brennstoffkosten eine mögliche Rechenweise für die Schätzung darstelle (vgl. BSG Urteil vom 03.12.2015, B 4 AS 47/14 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2014 - L 2 AS 1866/13

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2018 - L 12 AS 1046/17
    Das Gericht habe an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Regelbedarfes keine Zweifel (vgl. u.a. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 16.07.2014, L 2 AS 1866/13, sowie BSG Urteil vom 28.03.2013, B 4 AS 12/12 R).
  • BSG, 12.09.2019 - B 14 AS 283/18 B

    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

    Die Anträge des Klägers, ihm zur Durchführung von Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in den Beschlüssen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. Oktober 2018 - L 12 AS 1046/17 und L 12 AS 1056/17 - Prozesskostenhilfe zu bewilligen und einen Rechtsanwalt beizuordnen, werden abgelehnt.
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